Bei seinen Bemühungen, mithilfe von Allianzen im sogenannten globalen Süden eine alternative globale Ordnung zu schmieden, ist Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ein weiteres Stück vorangekommen. Bei einem Gipfeltreffen im nordchinesischen Xian beschlossen Xi und die Staatsoberhäupter Kasachstans, Kirgistans, Usbekistans, Tadschikistans und Turkmenistans am Freitag eine weitreichende Zusammenarbeit.
So wollen sich die sechs Spitzenpolitiker im Rahmen eines neu gegründeten China-Zentralasien-Mechanismus künftig alle zwei Jahre treffen. Der nächste Gipfel soll 2025 in Kasachstan stattfinden. Darüber hinaus unterschrieben China und die fünf Staaten Zentralasiens eine Vielzahl von bilateralen Abkommen, die auf eine engere Zusammenarbeit in der Wirtschaft, der Kultur sowie bei Verkehr und Bildung abzielen.
Finanzhilfen aus Peking
Xi versprach den fünf Staatsoberhäuptern, China werde ihre Länder bei der Modernisierung umfassend unterstützen. Peking will den zentralasiatischen Ländern in den kommenden Jahren finanzielle Hilfen im Gesamtumfang von 3,7 Milliarden Dollar zur Verfügung stellen. Ausserdem wird China nach den Worten Xis für den Ausbau von Strassen- und Schienenverbindungen zwischen China und Zentralasien sorgen und den Bau einer neuen Gaspipeline anstossen.
«Die Welt braucht ein stabiles, prosperierendes, harmonisches und gut vernetztes Zentralasien», sagte Xi. Gleichzeitig sollten sich die sechs Länder Einmischungen von aussen in die inneren Angelegenheiten widersetzen. Auch gelte es, Versuchen, «Farben-Revolutionen» anzuzetteln, entgegenzutreten, erklärte Chinas Alleinherrscher.
Für Xis langfristige Pläne, mithilfe von Bündnissen der traditionellen, von westlichen Demokratien geprägten Weltordnung einen alternativen Ordnungsrahmen gegenüberzustellen, spielt Zentralasien eine wichtige Rolle. Seine erste Auslandsreise nach fast drei Jahren Isolation durch die Corona-Pandemie führte Chinas Staatschef im vergangenen September nach Kasachstan. Ebenfalls in Kasachstan stellte Xi im Jahr 2013 seine Belt-and-Road-Initiative vor. Trotz einer Reihe von Fehlschlägen hat die Initiative in Zentralasien gemäss einer Studie in letzter Zeit noch an Ansehen gewonnen.
Chinas Avancen kommen gut an
Bei den zentralasiatischen Staatschefs kommen Chinas Avancen offenbar gut an. In gemeinsamen Erklärungen bekannten sie sich beim Gipfel in Xian zu den drei von Xi in der jüngsten Vergangenheit vorgestellten Initiativen: der globalen Entwicklungsinitiative, der globalen Sicherheitsinitiative und der globalen Zivilisationsinitiative. Mit Letztgenannter will Chinas Staatschef eine «globale Wertegemeinschaft» schaffen.
Diese Vorstösse sind bis anhin sehr vage formuliert, doch es kann davon ausgegangen werden, dass sie in den kommenden Jahren mit Leben gefüllt werden. In den zentralasiatischen Staaten will Peking etwa Kulturzentren errichten.
Xis Vorstoss nach Zentralasien kommt zu einer Zeit, da China innerhalb der Partnerschaft mit Russland zunehmend die Rolle des Seniorpartners übernimmt. Bester Beweis dafür ist, dass der China-Zentralasien-Gipfel ohne Russlands Präsidenten Wladimir Putin stattfindet. Russland ist durch seinen Angriffskrieg und die Sanktionen geschwächt und wirtschaftlich und politisch zunehmend von China abhängig.
China hat seit Beginn des Kriegs Investitionen in die Infrastruktur Zentralasiens mit diplomatischen Initiativen verknüpft. Im vergangenen Jahr erreichte das Handelsvolumen zwischen China und Zentralasien mit 70 Milliarden Dollar einen neuen Rekord. Kirgistan, Usbekistan und Turkmenistan handelten im vergangenen Jahr jeweils mehr mit China als mit Russland. China wird in der Region mehr und mehr zur bestimmenden Grösse.