Freundschaft und Zusammenarbeit: Der Besuch des usbekischen Präsidenten in Bischkek

Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev ist Ende Januar zu einem Staatsbesuch nach Kirgistan gereist. Das Treffen in Bischkek markiert einen Wendepunkt in den usbekisch-kirgisischen Beziehungen vor dem Hintergrund eines turbulenten politischen Kontextes in Kirgistan.

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[legend] Außenministerium Usbekistan

Das Treffen hat endlich stattgefunden. Am 26. Januar ist Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev in Bischkek gelandet und wurde im Rahmen eines zweitägigen Staatsbesuchs von seinem kirgisischen Amtskollegen Sadyr Dschaparow begrüßt. Diese offizielle Reise wurde viele Male verschoben: Zunächst für Ende November geplant, wurde der Besuch erst auf die erste Dezemberhälfte und dann auf Ende 2022 verlegt, bevor er offiziell für den 26. Januar angekündigt wurde, berichtet Radio Azattyk, der kirgisische Dienst von Radio Free Europe.

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Rafael Sattarov, usbekischer Experte für internationale Beziehungen, erklärte gegenüber Radio Azattyk, dass diese lange Wartezeit auf die turbulente politische Situation in Kirgistan zurückzuführen sei, auch wenn die usbekischen Behörden die schwierige Energiesituation, die zu Beginn des Winters in Usbekistan herrschte, als Grund nennen.

Übergabe von Kempir-Abad endgültig beschlossen
Der Besuch des usbekischen Präsidenten folgt auf die Unterzeichnung von Vereinbarungen über den Kempir-Abad-Stausee im kirgisischen Gebiet Osch. Nach diesem Abkommen behält Kirgistan mehr als 19.000 Hektar Land und tritt 4.485 Hektar an Usbekistan ab, einschließlich des sehr wichtigen und strategischen Stausees. Wie das usbekische Nachrichtenportal Kun.uz berichtet, werden Kirgistan und Usbekistan gemäß dem Vertragsentwurf ein Joint Venture zur Verwaltung des Stausees gründen.

Dies führte im Oktober zu heftigen Demonstrationen der kirgisischen Zivilgesellschaft gegen die Übergabe des Reservoirs. Damals hatten Kirgistan und Usbekistan bekanntgegeben, dass sie eine Vereinbarung über einen Abschnitt der Grenze einschließlich des Kempir-Abad-Stausees getroffen hätten. Die kirgisischen Behörden nahmen infolge der Proteste mehr als 20 Politiker:innen und Aktivist:innen fest.

Das Abkommen wurde Anfang November von den beiden Außenministerien unterzeichnet und in den folgenden Wochen von den Parlamenten beider Staaten angenommen. Dann unterzeichneten die Präsidenten den Vertrag Ende des Monats separat, erinnert The Diplomat.

Zwanzig Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet
Wie Gazeta.uz berichtet, wurden während des Besuchs etwa zwanzig Abkommen zwischen den beiden Ländern unterzeichnet, darunter zur wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit in vielen Bereichen. Eines der wichtigsten Abkommen ist zweifellos dasjenige, das usbekischen und kirgisischen Staatsangehörigen erlaubt, die gemeinsame Grenze nur mit ihrem Personalausweis zu überqueren.

Die „Grenze der Freundschaft“, wie der kirgisische Präsident sie nannte, könnte der eigentliche Ausgangspunkt für eine viel tiefere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sein. Dies sei ein echter „historischer Moment“ für die beiden Länder, merkt der Experte Arkadij Dubnov gegenüber Radio Free Europe an. Denn zu dieser Freundschaft zwischen den beiden Ländern war es ein weiter Weg.

Das Ende der Spannungen
Einer der größten Dornen in den usbekisch-kirgisischen Beziehungen war die Wasserwirtschaft. In Kirgistan würde der Bau des Wasserkraftwerks Kambarata Auswirkungen auf die Wassermenge haben, die über den Fluss Naryn nach Usbekistan transportiert wird. Dies wollte der frühere usbekische Präsident Islom Karimov unbedingt vermeiden.

Shavkat Mirziyoyevs Entscheidung für eine offene Diplomatie war prägend für die Verbesserung der Beziehungen zu Kirgistan und den anderen Nachbarn Usbekistans. Dies zeigt die Vereinbarung zum gemeinsamen Bau des Kraftwerks Kambarata mit Kirgistan und Kasachstan.

Eine Entscheidung, die sich auch direkt in den Handelszahlen niederschlägt. Zwischen 2016 und 2020 hat sich der Handel zwischen Usbekistan und Kirgistan bereits um das 3,5-fache vervielfacht und 903 Millionen US-Dollar (833 Millionen Euro) erreicht, stellte das Central Asian Analytical Network, eine Plattform der George Washington University, im Jahr 2021 fest.

Emma Collet, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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