Wochenrückblick Zentralasien

Neuer kasachischer Botschafter in Österreich, mehrere Tote bei Grubenunglück in der Nähe von Karaganda, Kirgisistan will schrittweise Plastiktüten verbieten – unser Wochenrückblick mit den wichtigsten Ereignissen aus Zentralasien.

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Mukhtar Tleuberdi ist neuer kasachischer Botschafter in Österreich
Kasachstan hat einen neuen Botschafter in Wien: Präsident Kassym-Schomart Tokajew ernannte den ehemaligen Außenminister Mukhtar Tleuberdi zum kasachischen Botschafter in Österreich und Ständigen Vertreter bei den internationalen Organisationen mit Sitz in Wien. Bei einem Treffen am Dinestag erläuterte Tokajew Tleuberdi dessen Aufgaben, zu der die Vertiefung der Beziehungen mit Österreich und wichtigen internationalen Organisationen in Wien wie der OSZE und der IAEA gehört.

Mindestens drei Tote bei Grubenunglück in der Nähe von Karaganda
Bei einem Feuer in einer Kohlemine des ArcelorMittal-Konzerns in Schachtinsk in der Nähe von Karaganda sind am 17. August mindestens drei Bergleute gestorben. 222 der 227 Arbeiter, die zum Zeitpunkt des Unglücks in der Mine arbeiteten, konnten gerettet werden, wobei 11 von ihnen im Krankenhaus behandelt werden. Zwei Bergleute werden noch vermisst. Das Feuer brach gegen 10 Uhr an einem Förderband des Bergwerks aus. Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew ordnete eine Untersuchung der Unglücksursachen an und forderte strengere Sicherheitsmaßnahmen. Er kritisierte, dass es bereits häufiger zu Grubenunglücken in Minen ausländischer Unternehmen in Kasachstan gekommen ist.

Aktivisten aus Karakalpakstan erhalten kein Asyl in Kasachstan
Zwei Aktivisten aus der autonomen usbekischen Republik Karakalpakstan, denen die Abschiebung in ihr Heimatland droht, bekommen in Kasachstan kein Asyl. Koshkarbai Toremuratov und Zhangeldy Zhaksymbetov sollen an den Protesten in Karakalpakstan teilgenommen haben und wurden auf Gesuch der usbekischen Behörden im September 2022 in Kasachstan festgenommen. Wie nun bekannt wurde, wurden die Asylantrag der beiden abgelehnt. Im Juli vergangenen Jahres hatte es in der westusbekischen Region Proteste gegeben, weil die Regierung in Taschkent die Autonomierechte Karakalpakstans beschneiden wollte. 14 Menschen wurden damals getötet.

Kirgisistan verbietet schrittweise Plastiktüten
Die kirgisische Regierung will mehr im Bereich Umweltschutz tun: Ab 2027 sollen landesweit Plastiktüten und andere Einwegplastikartikel wie Plastikgeschirr oder PET-Flaschen verboten sein. Schon ab 25. August dieses Jahres ist die Verwendung von Plastiktüten in der bei Touristen beliebten Issyk-Kul-Region verboten. Auch dürfen keine Plastikbehälter in Naturschutzgebiete mitgebracht werden. Inwieweit diese Regelungen durchgesetzt werden, ist laut Kritikern jedoch fraglich.

Tochter von Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev wird Chefin der Präsidialverwaltung
Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev macht seine eigene Tochter Saida Mirziyoyeva zu seiner Ersten Assistentin und Leiterin der Präsidialverwaltung. Der bisherige Verwaltungsleiter Sardor Umurzakov wurde von seinen Aufgaben entbunden und soll nun Sonderaufgaben übernehmen. Mirziyoyeva hatte bislang die Kommunikations- und Informationspolitik der Präsidialverwaltung geleitet. Berichten zufolge soll es zwischen ihr und Umurzakov schon länger Meinungsverschiedenheiten gegeben haben.

Gericht in Tadschikistan lehnt Berufungsantrag des inhaftierten Journalisten Khurshed Fozilov ab
Ein Gericht in der nordtadschikischen Region Sughd hat die Berufung des Journalisten Khurshed Fozilov gegen eine siebenjährige Haftstrafe abgelehnt. Zu dieser war Fozilov im Mai wegen Beteiligung an Aktivitäten nicht näher genannter verbotener Gruppen verurteilt worden. Seit seiner Inhaftierung Anfang März hat Fozilov stets seine Unschuld beteuert. Der 37-Jährige ist freiberuflicher Journalist und berichtete über soziale Fragen und Probleme in der Region Sughd und äußerte sich kritisch über die lokale Regierung. Im vergangenen Jahr sind in Tadschikistan sieben Journalisten und Blogger zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen stand das Land 2022 auf Platz 152 von 180.

Zusammengestellt von Johann Stephanowitz

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