In Zentralasien nehmen die Besuche westlicher Delegationen zu. Vom 22. bis 27. April war ein Vertreter des US-Außenministeriums auf offiziellem Besuch in Duschanbe und Bischkek. Die USA haben angekündigt, im Rahmen des C5+1-Formats über Sicherheitsfragen, Green Economy und Kooperation diskutieren zu wollen, berichtet Radio Ozodlik, der usbekische Dienst von Radio Free Europe.
Laut der kasachstanischen Nachrichtenagentur Informburo reisten darüber hinaus vom 23. bis 28. April Elizabeth Rosenberg, Vertreterin des US-Finanzministeriums, Matthew Axelrod vom US-Handelsministerium sowie der Direktor des britischen Sanktionsamts David Reid nach Kasachstan, um die Frage der Sanktionen anzusprechen. Im Anschluss zog die Delegation weiter nach Kirgistan. Auch David O’Sullivan, Sondergesandter für die Sanktionspolitik der Europäischen Union, besuchte am 24. und 25. April Kasachstan. Anschließend reiste er nach Usbekistan weiter.
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Die Abfolge dieser Reisen nach Zentralasien zeigt, dass die Region im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine für den Westen von enorm großer Bedeutung geworden ist. Tatsächlich ist die Politik der zentralasiatischen Republiken entscheidend dafür, ob internationale Sanktionen gegen Russland eingehalten werden oder nicht, da sie zu einer effektiven Umgehungsplattform für den Kreml geworden sind.
Ein „eurasisches Drehkreuz“
Der neue US-Botschafter in Tadschikistan erklärte während einer Pressekonferenz am 12. April, dass Russland auf zentralasiatische Länder angewiesen sei, um westliche Sanktionen zu umgehen. Dies betreffe auch Tadschikistan, berichtet das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus.
Laut Cabar stiegen die Exporte aus Kasachstan nach Russland um 25 Prozent, die aus Kirgistan um das 2,4-fache, während die usbekischen Exporte nach Russland um 49 Prozent zunahmen. Ein Anstieg, den David O’Sullivan als „alarmierend“ bezeichnete.
Im Februar veröffentlichte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung einen Bericht mit dem Titel „The Eurasian Roundabout: Trade Flows to Russia through the Caucasus and Central Asia“. Demnach sind die Exporte aus der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich nach Armenien, Kirgistan und Kasachstan im Jahr 2022 um 15 bis 90 Prozent gestiegen.
„Elektronikchips und Elemente integrierter elektronischer Systeme, die für die Herstellung russischer Raketen und Drohnen erforderlich sind,“ seien laut Matthew Axelrod diejenigen Warenexporte, die aus Sicht der amerikanisch-britischen Delegation in Astana am besorgniserregendsten sind.
Der Westen erhöht den Druck
Bereits im März hatte David O’Sullivan die kirgisische Hauptstadt Bischkek besucht und dabei seine Unzufriedenheit über die Nichteinhaltung der antirussischen Sanktionen ausgedrückt. „Unsere Herausforderung besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Sanktionen tatsächlich umgesetzt werden“, erklärte er nach Angaben des kirgisischen Nachrichtenportals 24.kg.
Dieselbe Position vertrat Matthew Axelrod in Kasachstan, für den „der Versand dieser Waren in die Russische Föderation eine direkte Verletzung der Exportkontrollen und der amerikanischen Gesetzgebung“ darstellen.
Mit einem 11. Paket antirussischer Sanktionen will die Europäische Union nun auch Drittländer ins Visier nehmen, die Russland mit sanktionierten Waren beliefern. Hiervon könnten auch die zentralasiatischen Länder betroffen sein. Einzelheiten zu den sekundären Sanktionen und mögliche Termine für deren Einführung sind aber noch nicht bekannt.
Die Sanktionen der Europäischen Union würden aber nicht darauf abzielen, bestehende legitime Handelsbeziehungen zwischen Drittländern und Russland zu beeinträchtigen, erklärte David O’Sullivan in Astana.
Emma Collet, Redakteurin für Novastan
Aus dem Französischen von Robin Roth